ANZEIGEVORRICHTUNG

Europäisches Patent · EP3859452 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3859452
Anmeldenummer
EP21020035
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
28.01.2021
Veröffentlicht
04.08.2021
Erteilt
30.09.2026
Schutz endet spätestens
27.01.2041
Nächste Jahresgebühr fällig
31.01.2027
IPC-Klassen
G04G 9/00 (2006.01)
G04G 9/04 (2006.01)
Priorität
DE 202020100480 U 29.01.2020
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 30.09.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.09.2026

Beteiligte

Inhaberin

GINOtronic GmbH

Geißlerstr. 13, 66123 Saarbrücken, DE

Erfinderin/Erfinder

Blickle, Tobias

66123 Saarbrücken, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.