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Europäisches Patent · EP3859654 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3859654
- Anmeldenummer
- EP19865631
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 27.09.2019
- Veröffentlicht
- 04.08.2021
- Erteilt
- 31.07.2024
- Gelöscht
- 25.04.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G06Q 10/08 (2024.01)G06Q 50/40 (2024.01)
- Priorität
- JP 2018183853 28.09.2018JP 2019164647 10.09.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2019/038183 27.09.2019
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/067433 02.04.2020
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 11.06.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 11.06.2025
- 25.04.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 25.04.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 25.04.2025
- 31.07.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 31.07.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
MIZUNO, Kazuo
Chita-gun, Aichi 470-2297, JP
KAMIYA, Takayoshi
Chita-gun, Aichi 470-2297, JP
WATANABE, Atsushi
Chita-gun, Aichi 470-2297, JP
UKAI, Naoki
Chita-gun, Aichi 470-2297, JP
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