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Europäisches Patent · EP3859654 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3859654
Anmeldenummer
EP19865631
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
27.09.2019
Veröffentlicht
04.08.2021
Erteilt
31.07.2024
Gelöscht
25.04.2025
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G06Q 10/08 (2024.01)
G06Q 50/40 (2024.01)
Priorität
JP 2018183853 28.09.2018
JP 2019164647 10.09.2019
PCT-Anmeldung
PCT/JP2019/038183 27.09.2019
PCT-Veröffentlichung
WO2020/067433 02.04.2020
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 11.06.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 11.06.2025

  2. 25.04.2025

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    25.04.2025
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.04.2025

  3. 31.07.2024

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 31.07.2024

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

MIZUNO, Kazuo

Chita-gun, Aichi 470-2297, JP

KAMIYA, Takayoshi

Chita-gun, Aichi 470-2297, JP

WATANABE, Atsushi

Chita-gun, Aichi 470-2297, JP

UKAI, Naoki

Chita-gun, Aichi 470-2297, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.