FALTBARE ANZEIGEVORRICHTUNG

Europäisches Patent · EP3859721 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3859721
Anmeldenummer
EP19928085
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
23.10.2019
Veröffentlicht
04.08.2021
Erteilt
27.05.2026
Schutz endet spätestens
22.10.2039
Nächste Jahresgebühr fällig
31.10.2026
IPC-Klassen
G09F 9/30 (2006.01)
F16C 11/04 (2006.01)
G06F 1/16 (2006.01)
Priorität
CN 201910371138 06.05.2019
PCT-Anmeldung
PCT/CN2019/112642 23.10.2019
PCT-Veröffentlichung
WO2020/224193 12.11.2020
Anmeldesprache
Chinesisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 27.05.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 27.05.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

XIE, Yongqiu

Guangdong 516006, CN

CHEN, Yiju

Guangdong 516006, CN

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.