BELEUCHTUNGSSPEICHERVORRICHTUNG

Europäisches Patent · EP3859737 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3859737
Anmeldenummer
EP21165779
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
14.05.2020
Veröffentlicht
04.08.2021
Erteilt
12.02.2025
Gelöscht
23.12.2025
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G11C 5/04 (2006.01)
H05K 1/11 (2006.01)
H05B 45/20 (2020.01)
H05B 47/17 (2020.01)
H05K 1/14 (2006.01)
H05K 1/18 (2006.01)
Priorität
TW 108118410 28.05.2019
Abgezweigt von
EP20174566
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.12.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.12.2025

  2. 23.12.2025

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    23.12.2025
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.12.2025

  3. 12.02.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 12.02.2025

Beteiligte

Inhaberin

Giga-Byte Technology Co., Ltd.

No. 6, Bao Chiang Rd., Hsin-Tien Dist.,, New Taipei City 231, TW

Erfinderin/Erfinder

Chen, Hung-Cheng

New Taipei City 231, TW

Liao, Tse-Hsine

New Taipei City 231, TW

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.