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Europäisches Patent · EP3859909 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3859909
- Anmeldenummer
- EP21154399
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 29.01.2021
- Veröffentlicht
- 04.08.2021
- Erteilt
- 06.03.2024
- Gelöscht
- 26.08.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H01R 25/14 (2006.01)H01R 29/00 (2006.01)H01R 12/55 (2011.01)H01R 13/24 (2006.01)H01R 12/75 (2011.01)H01R 4/2404 (2018.01)
- Priorität
- DE 102020102488 31.01.2020
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 26.08.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 26.08.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 26.08.2025
- 15.01.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 15.01.2025
- 06.03.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 06.03.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Bauer, Frank
96173 Staffelbach, DE
Schöpplein, Helmut
96188 Stettfeld, DE
Pfaff, Frank
96181 Rauhenebrach, DE
Bayer, Markus
93135 Stegaurach, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.