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Europäisches Patent · EP3859909 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3859909
Anmeldenummer
EP21154399
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
29.01.2021
Veröffentlicht
04.08.2021
Erteilt
06.03.2024
Gelöscht
26.08.2025
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H01R 25/14 (2006.01)
H01R 29/00 (2006.01)
H01R 12/55 (2011.01)
H01R 13/24 (2006.01)
H01R 12/75 (2011.01)
H01R 4/2404 (2018.01)
Priorität
DE 102020102488 31.01.2020
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 26.08.2025

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    26.08.2025
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.08.2025

  2. 15.01.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.01.2025

  3. 06.03.2024

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 06.03.2024

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Bauer, Frank

96173 Staffelbach, DE

Schöpplein, Helmut

96188 Stettfeld, DE

Pfaff, Frank

96181 Rauhenebrach, DE

Bayer, Markus

93135 Stegaurach, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.