DREHBARE VERBINDERVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP3859910 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3859910
- Anmeldenummer
- EP19870015
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 03.10.2019
- Veröffentlicht
- 04.08.2021
- Erteilt
- 10.05.2023
- Gelöscht
- 25.05.2024
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H01R 35/04 (2006.01)B60R 16/027 (2006.01)B62D 1/04 (2006.01)H02G 11/02 (2006.01)
- Priorität
- JP 2018190244 05.10.2018
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2019/039168 03.10.2019
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/071496 09.04.2020
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.05.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 25.05.2024
- 20.03.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 20.03.2024
- 10.05.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 10.05.2023
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
TAJIRI Yoji
Inukami-gun, Shiga 522-0242, JP
SHIOTANI Yoshihiro
Inukami-gun, Shiga 522-0242, JP
ARAKAWA Hayato
Inukami-gun, Shiga 522-0242, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.