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Europäisches Patent · EP3859948 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3859948
Anmeldenummer
EP19908848
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
13.12.2019
Veröffentlicht
04.08.2021
Erteilt
04.02.2026
Schutz endet spätestens
12.12.2039
Nächste Jahresgebühr fällig
31.12.2026
IPC-Klassen
H02K 5/06 (2006.01)
Priorität
JP 2019001346 08.01.2019
PCT-Anmeldung
PCT/JP2019/048884 13.12.2019
PCT-Veröffentlichung
WO2020/145034 16.07.2020
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 04.02.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 04.02.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

TAKAHASHI, Toshiki

Hitachinaka-shi, Ibaraki 312-8503, JP

MIYAGI, Takuya

Hitachinaka-shi, Ibaraki 312-8503, JP

FUJITA, Hayato

Hitachinaka-shi, Ibaraki 312-8503, JP

BABA, Yuichiro

Hitachinaka-shi, Ibaraki 312-8503, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.