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Europäisches Patent · EP3859948 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3859948
- Anmeldenummer
- EP19908848
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 13.12.2019
- Veröffentlicht
- 04.08.2021
- Erteilt
- 04.02.2026
- Schutz endet spätestens
- 12.12.2039
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.12.2026
- IPC-Klassen
- H02K 5/06 (2006.01)
- Priorität
- JP 2019001346 08.01.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2019/048884 13.12.2019
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/145034 16.07.2020
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 04.02.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 04.02.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
TAKAHASHI, Toshiki
Hitachinaka-shi, Ibaraki 312-8503, JP
MIYAGI, Takuya
Hitachinaka-shi, Ibaraki 312-8503, JP
FUJITA, Hayato
Hitachinaka-shi, Ibaraki 312-8503, JP
BABA, Yuichiro
Hitachinaka-shi, Ibaraki 312-8503, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.