DATENSENDEVORRICHTUNG UND KOMMUNIKATIONSSYSTEM

Europäisches Patent · EP3860252 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3860252
Anmeldenummer
EP18935790
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
25.09.2018
Veröffentlicht
04.08.2021
Erteilt
07.01.2026
Schutz endet spätestens
24.09.2038
Nächste Jahresgebühr fällig
30.09.2026
IPC-Klassen
H04W 4/40 (2018.01)
H04W 28/02 (2009.01)
H04W 72/20 (2023.01)
H04W 80/02 (2009.01)
PCT-Anmeldung
PCT/CN2018/107410 25.09.2018
PCT-Veröffentlichung
WO2020/061768 02.04.2020
Anmeldesprache
Chinesisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 07.01.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 07.01.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

LI, Guorong

Beijing 100027, CN

JI, Pengyu

Beijing 100027, CN

WANG, Xin

Beijing 100027, CN

ZHANG, Lei

Beijing 100027, CN

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.