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Europäisches Patent · EP3860321 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3860321
- Anmeldenummer
- EP19865972
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 25.09.2019
- Veröffentlicht
- 04.08.2021
- Erteilt
- 02.10.2024
- Gelöscht
- 25.04.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H01L 23/36 (2006.01)C08K 7/06 (2006.01)H01L 23/42 (2006.01)H01L 23/373 (2006.01)C08K 3/04 (2006.01)C08K 7/00 (2006.01)C08K 3/22 (2006.01)
- Priorität
- JP 2018180192 26.09.2018
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2019/037554 25.09.2019
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/067141 02.04.2020
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.04.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 25.04.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 25.04.2026
- 13.08.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 13.08.2025
- 03.10.2024
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 03.10.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
IWAZAKI, Hiromichi
Saitama-city, Saitama 338-0837, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.