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Europäisches Patent · EP3860356 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3860356
Anmeldenummer
EP18811912
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
01.10.2018
Veröffentlicht
11.08.2021
Erteilt
01.07.2026
Schutz endet spätestens
30.09.2038
Nächste Jahresgebühr fällig
31.10.2026
IPC-Klassen
A23G 9/40 (2006.01)
A23G 9/42 (2006.01)
A23G 9/48 (2006.01)
PCT-Anmeldung
PCT/IB2018/001326 01.10.2018
PCT-Veröffentlichung
WO2020/070536 09.04.2020
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.07.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

SCHOPF, Andreas

69110 Sainte Foy Les Lyon, FR

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.