KÖRPERSTÜTZANORDNUNG
Europäisches Patent · EP3860405 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3860405
- Anmeldenummer
- EP19783457
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 27.09.2019
- Veröffentlicht
- 11.08.2021
- Erteilt
- 12.02.2025
- Schutz endet spätestens
- 26.09.2039
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.09.2027
- IPC-Klassen
- A47C 21/04 (2006.01)A47C 27/12 (2006.01)A47C 27/05 (2006.01)
- Priorität
- NL 2021752 03.10.2018NL 2021753 03.10.2018
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2019/076149 27.09.2019
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/069990 09.04.2020
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.10.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.09.2026 → 30.09.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2026
- 24.12.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 24.12.2025
- 01.10.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.09.2025 → 30.09.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2025
- 12.02.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 12.02.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
DE LA HAYE, Cornelis Franciscus
1782 CG Oudeschild, NL
AUFENAST, Edmund David
1795 AG De Cocksdorp, NL
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.