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Europäisches Patent · EP3860694 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3860694
Anmeldenummer
EP19773450
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
27.09.2019
Veröffentlicht
11.08.2021
Erteilt
01.05.2024
Schutz endet spätestens
26.09.2039
Nächste Jahresgebühr fällig
30.09.2027
IPC-Klassen
A61M 5/32 (2006.01)
Priorität
EP 18306288 01.10.2018
PCT-Anmeldung
PCT/EP2019/076169 27.09.2019
PCT-Veröffentlichung
WO2020/069993 09.04.2020
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.10.2026

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    30.09.2026 → 30.09.2027

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2026

  2. 03.10.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 03.10.2024

  3. 01.05.2024

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2024

Beteiligte

Inhaberin

SANOFI

54 rue La Boétie, 75008 Paris, FR

Erfinderin/Erfinder

EINWÄCHTER, Robin

65926 Frankfurt am Main, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.