BALANCE-UNTERSATZ FÜR RUDERERGOMETER
Europäisches Patent · EP3860730 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3860730
- Anmeldenummer
- EP19789746
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 23.09.2019
- Veröffentlicht
- 11.08.2021
- Erteilt
- 28.08.2024
- Schutz endet spätestens
- 22.09.2039
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.09.2027
- IPC-Klassen
- A63B 69/06 (2006.01)A63B 22/00 (2006.01)A63B 22/16 (2006.01)A63B 22/18 (2006.01)A63B 26/00 (2006.01)
- Priorität
- CH 12152018 04.10.2018
- PCT-Anmeldung
- PCT/IB2019/058040 23.09.2019
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/070578 09.04.2020
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.10.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.09.2026 → 30.09.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2026
- 01.10.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.09.2025 → 30.09.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2025
- 09.07.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 09.07.2025
- 03.10.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 03.10.2024
- 16.09.2024
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- PRINS Intellectual Property AG, Mellingerstrasse 12, 5443 Niederrohrdorf
Veröffentlicht in Swissreg am 16.09.2024
- 28.08.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 28.08.2024
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.