OSZILLATIONSSYSTEM

Europäisches Patent · EP3860910 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3860910
Anmeldenummer
EP19772811
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
16.09.2019
Veröffentlicht
11.08.2021
Erteilt
17.06.2026
Schutz endet spätestens
15.09.2039
Nächste Jahresgebühr fällig
30.09.2026
IPC-Klassen
B64C 13/04 (2006.01)
B64C 13/50 (2006.01)
Priorität
GB 201816176 04.10.2018
PCT-Anmeldung
PCT/GB2019/052591 16.09.2019
PCT-Veröffentlichung
WO2020/070468 09.04.2020
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 17.06.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.06.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

TAYLOR, Adam

Rochester Kent ME1 2XX, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.