SCHUTZBESCHICHTUNGEN
Europäisches Patent · EP3861075 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3861075
- Anmeldenummer
- EP19816420
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 28.11.2019
- Veröffentlicht
- 11.08.2021
- Erteilt
- 05.04.2023
- Gelöscht
- 25.06.2024
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- C09D 5/00 (2006.01)
- Priorität
- GB 201819601 30.11.2018
- PCT-Anmeldung
- PCT/GB2019/053364 28.11.2019
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/109799 04.06.2020
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.06.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2024
- 14.02.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 14.02.2024
- 05.04.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 05.04.2023
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Midland, Michigan 48686-0994, US
Midland, Michigan 48686-0994, US
Gloucester, Gloucestershire GL2 4PA, GB
Gloucester, Gloucestershire GL2 4PA, GB
Gloucester, Gloucestershire GL2 4PA, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.