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Europäisches Patent · EP3861251 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3861251
Anmeldenummer
EP18783408
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
01.10.2018
Veröffentlicht
11.08.2021
Erteilt
07.01.2026
Schutz endet spätestens
30.09.2038
Nächste Jahresgebühr fällig
31.10.2026
IPC-Klassen
F21V 23/00 (2015.01)
F21V 23/06 (2006.01)
F21K 9/27 (2016.01)
F21Y 103/10 (2016.01)
F21Y 115/10 (2016.01)
PCT-Anmeldung
PCT/EP2018/076687 01.10.2018
PCT-Veröffentlichung
WO2020/069723 09.04.2020
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 07.01.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 07.01.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

HOOKER, James

3200 Aarschot, BE

BROEDERS, Frank

3001 Heverlee, BE

SCHAAF, Walter

3290 Diest, BE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.