FÜLLSTANDSSENSOR ZUR ERKENNUNG DES FÜLLSTANDES EINES MEDIUMS
Europäisches Patent · EP3861304 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3861304
- Anmeldenummer
- EP19794654
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 03.10.2019
- Veröffentlicht
- 11.08.2021
- Erteilt
- 07.08.2024
- Gelöscht
- 23.05.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G01F 23/263 (2022.01)
- Priorität
- IT 201800009136 03.10.2018
- PCT-Anmeldung
- PCT/IB2019/058432 03.10.2019
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/070690 09.04.2020
- Anmeldesprache
- Italienisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 18.06.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 18.06.2025
- 23.05.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.05.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.05.2025
- 07.08.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 07.08.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
15033 Casale Monferrato (Alessandria), IT
15033 Casale Monferrato (Alessandria), IT
15033 Casale Monferrato (Alessandria), IT
15033 Casale Monferrato (Alessandria), IT
15033 Casale Monferrato (Alessandria), IT
15033 Casale Monferrato (Alessandria), IT
15033 Casale Monferrato (Alessandria), IT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.