ELEKTROOPTISCHE SYSTEME MIT HEIZELEMENTEN
Europäisches Patent · EP3861367 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3861367
- Anmeldenummer
- EP19797358
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 03.10.2019
- Veröffentlicht
- 11.08.2021
- Erteilt
- 29.04.2026
- Schutz endet spätestens
- 02.10.2039
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.10.2026
- IPC-Klassen
- G01S 7/481 (2006.01)G01S 17/931 (2020.01)G02B 26/08 (2006.01)
- Priorität
- US 201862741034 P 04.10.2018
- PCT-Anmeldung
- PCT/IB2019/001075 03.10.2019
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/070554 09.04.2020
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 29.04.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 29.04.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
ALPERN, Yair
3605221 Kiryat Tivon, IL
GIRGEL, Michael
2623184 Kiryat Motzkin, IL
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.