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Europäisches Patent · EP3861902 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3861902
- Anmeldenummer
- EP20205702
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 04.11.2020
- Veröffentlicht
- 11.08.2021
- Erteilt
- 06.09.2023
- Schutz endet spätestens
- 03.11.2040
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.11.2026
- IPC-Klassen
- A47J 37/12 (2006.01)
- Priorität
- DE 102020201328 04.02.2020
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.12.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.12.2025
- 01.12.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.12.2024
- 17.07.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 17.07.2024
- 01.12.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.12.2023
- 23.10.2023
Vertretung eingetragen
- Verzicht auf Erfindernennung
- Der weitere Erfinder hat auf Nennung verzichtet. → Der weitere Erfinder hat auf Nennung verzichtet.
- Vertreter/in
- P&TS SA, Av. J.-J. Rousseau 4, P.O. Box 2848, 2001 Neuchâtel
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2023
- 06.09.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 06.09.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
HIMPSL, Andreas
83064 Raubling, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.