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Europäisches Patent · EP3862248 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3862248
Anmeldenummer
EP21166053
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
20.09.2018
Veröffentlicht
11.08.2021
Erteilt
09.08.2023
Schutz endet spätestens
19.09.2038
Nächste Jahresgebühr fällig
30.09.2027
IPC-Klassen
B62B 9/10 (2006.01)
B62B 7/06 (2006.01)
Priorität
CN 201710854623 20.09.2017
CN 201711002973 24.10.2017
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.10.2026

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    30.09.2026 → 30.09.2027

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2026

  2. 01.10.2025

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    30.09.2025 → 30.09.2026

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2025

  3. 03.10.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 03.10.2024

  4. 19.06.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.06.2024

  5. 18.10.2023

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Dennemeyer AG, Bahnhofstrasse 23, 6300 Zug

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.10.2023

  6. 01.10.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2023

  7. 09.08.2023

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 09.08.2023

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

DUAN, Xiao Song

Dongguan, Guangdong, CN

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.