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Europäisches Patent · EP3862303 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3862303
Anmeldenummer
EP21151193
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
12.01.2021
Veröffentlicht
11.08.2021
Erteilt
01.06.2022
Gelöscht
24.08.2024
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65G 49/04 (2006.01)
B65G 47/64 (2006.01)
B65G 19/02 (2006.01)
B62D 65/18 (2006.01)
Priorität
DE 102020103209 07.02.2020
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.08.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.08.2024

  2. 12.04.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 12.04.2023

  3. 01.06.2022

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.06.2022

Beteiligte

Inhaberin

Hayden AG

Gotthardstr. 28, 6302 Zug

Erfinderin/Erfinder

Neofytidis, Georgios

75391 Gechingen, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.