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Europäisches Patent · EP3862512 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3862512
- Anmeldenummer
- EP21156042
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 09.02.2021
- Veröffentlicht
- 11.08.2021
- Erteilt
- 17.01.2024
- Schutz endet spätestens
- 08.02.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 28.02.2027
- IPC-Klassen
- E04G 21/12 (2006.01)
- Priorität
- JP 2020021024 10.02.2020
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.03.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.03.2026
- 01.03.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.03.2025
- 27.11.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 27.11.2024
- 01.03.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.03.2024
- 18.01.2024
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- VALIPAT, c/o BOVARD LTD, Optingenstrasse 16, 3013 Bern
Veröffentlicht in Swissreg am 18.01.2024
- 17.01.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 17.01.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Tokyo 103-8502, JP
Tokyo 103-8502, JP
Tokyo 103-8502, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.