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Europäisches Patent · EP3862548 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3862548
- Anmeldenummer
- EP21154725
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 02.02.2021
- Veröffentlicht
- 11.08.2021
- Erteilt
- 05.03.2025
- Gelöscht
- 23.09.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F02C 3/34 (2006.01)F02C 7/264 (2006.01)
- Priorität
- JP 2020020881 10.02.2020
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.09.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.09.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2026
- 14.01.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 14.01.2026
- 05.03.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 05.03.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Iwai, Yasunori
Kanagawa, 212-0013, JP
Itoh, Masao
Kanagawa, 212-0013, JP
Morisawa, Yuichi
Kanagawa, 212-0013, JP
Kobayashi, Yoshihisa
Kanagawa, 212-0013, JP
Suzuki, Shinju
Kanagawa, 212-0013, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.