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Europäisches Patent · EP3862577 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3862577
Anmeldenummer
EP20752552
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
30.01.2020
Veröffentlicht
11.08.2021
Erteilt
24.05.2023
Gelöscht
24.08.2024
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F15B 15/26 (2006.01)
F15B 15/20 (2006.01)
Priorität
JP 2019019844 06.02.2019
PCT-Anmeldung
PCT/JP2020/003436 30.01.2020
PCT-Veröffentlichung
WO2020/162318 13.08.2020
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.08.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.08.2024

  2. 03.04.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 03.04.2024

  3. 24.05.2023

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.05.2023

Beteiligte

Inhaberin

Kosmek Ltd.

2-1-5, Murotani Nishi-ku, Kobe-shi, Hyogo 651-2241, JP

Erfinderin/Erfinder

YONEZAWA, Keitaro

Kobe-shi, Hyogo 651-2241, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.