KÜHLSYSTEM MIT VERTIKALER AUSRICHTUNG
Europäisches Patent · EP3862653 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3862653
- Anmeldenummer
- EP21154928
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 03.02.2021
- Veröffentlicht
- 11.08.2021
- Erteilt
- 06.09.2023
- Gelöscht
- 24.09.2024
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F25B 1/10 (2006.01)F25B 5/02 (2006.01)F25B 31/00 (2006.01)F25B 41/20 (2021.01)F25B 41/42 (2021.01)F25B 49/02 (2006.01)F25B 41/24 (2021.01)F25B 41/40 (2021.01)F25B 9/00 (2006.01)
- Priorität
- US 202016782618 05.02.2020
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.09.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 24.09.2024
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 24.09.2024
- 17.07.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 17.07.2024
- 06.09.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 06.09.2023
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
ZHA, Shitong
Snellville, GA 30078, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.