TEMPERATURSENSOR UND GARGERÄT
Europäisches Patent · EP3862735 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3862735
- Anmeldenummer
- EP18942796
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 11.12.2018
- Veröffentlicht
- 11.08.2021
- Erteilt
- 06.07.2022
- Gelöscht
- 25.07.2023
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G01K 1/14 (2021.01)A47J 27/00 (2006.01)F24C 3/12 (2006.01)G01D 5/14 (2006.01)A47J 36/00 (2006.01)
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2018/045408 11.12.2018
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/121392 18.06.2020
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.07.2023
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 25.07.2023
- 17.05.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 17.05.2023
- 06.07.2022
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 06.07.2022
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
NAKAYAMA, Noriyuki
Saitama-shi, Saitama 338-0001, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.