DRUCKPRÜFVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP3862913 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3862913
- Anmeldenummer
- EP19869212
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 25.09.2019
- Veröffentlicht
- 11.08.2021
- Erteilt
- 21.05.2025
- Gelöscht
- 04.05.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G06T 7/11 (2017.01)G06T 7/136 (2017.01)G06T 7/00 (2017.01)G06K 5/02 (2006.01)G06K 7/14 (2006.01)
- Priorität
- JP 2018186328 01.10.2018
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2019/037463 25.09.2019
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/071188 09.04.2020
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 04.05.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 04.05.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 04.05.2026
- 02.04.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 02.04.2026
- 21.05.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 21.05.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
SATO, Takashi
Tokyo 101-0022, JP
WATANABE, Muneaki
Tokyo 101-0022, JP
KURIHARA, Hiroko
Tokyo 101-0022, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.