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Europäisches Patent · EP3863033 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3863033
- Anmeldenummer
- EP21155798
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 08.02.2021
- Veröffentlicht
- 11.08.2021
- Erteilt
- 10.06.2026
- Schutz endet spätestens
- 07.02.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 28.02.2027
- IPC-Klassen
- H01G 7/02 (2006.01)H01G 5/18 (2006.01)H01G 5/38 (2006.01)H01H 59/00 (2006.01)H02N 1/08 (2006.01)
- Priorität
- JP 2020020830 10.02.2020
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 10.06.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 10.06.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
MORITA, Masahiro
Sayama-shi, Saitama 3501395, JP
MITSUYA, Hiroyuki
Sayama-shi, Saitama 3501395, JP
ASHIZAWA, Hisayuki
Sayama-shi, Saitama 3501395, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.