LICHTEMITTIERENDE VORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP3863069 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3863069
- Anmeldenummer
- EP19869507
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 02.10.2019
- Veröffentlicht
- 11.08.2021
- Erteilt
- 25.06.2025
- Gelöscht
- 27.05.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H10H 20/819 (2025.01)H10H 20/84 (2025.01)H10H 29/14 (2025.01)H10H 20/855 (2025.01)H10H 29/24 (2025.01)
- Priorität
- US 201862741924 P 05.10.2018US 201916589593 01.10.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/KR2019/012952 02.10.2019
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/071810 09.04.2020
- Anmeldesprache
- Koreanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 27.05.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 27.05.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 27.05.2026
- 07.05.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 07.05.2026
- 25.06.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
LEE, Chung Hoon
Ansan-si Gyeonggi-do 15429, KR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.