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Europäisches Patent · EP3863125 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3863125
- Anmeldenummer
- EP19869451
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 24.09.2019
- Veröffentlicht
- 11.08.2021
- Erteilt
- 30.10.2024
- Schutz endet spätestens
- 23.09.2039
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.09.2026
- IPC-Klassen
- H01R 13/52 (2006.01)H01R 13/24 (2006.01)H01R 12/71 (2011.01)H01R 13/506 (2006.01)
- Priorität
- JP 2018188275 03.10.2018
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2019/037248 24.09.2019
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/071171 09.04.2020
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.10.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2025
- 10.09.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 10.09.2025
- 04.12.2024
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- BOVARD AG, Optingenstrasse 16, 3013 Bern
Veröffentlicht in Swissreg am 04.12.2024
- 30.10.2024
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 30.10.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
WATANABE, Yasushi
Tomioka-Shi, Gunma 370-2495, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.