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Europäisches Patent · EP3863125 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3863125
Anmeldenummer
EP19869451
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
24.09.2019
Veröffentlicht
11.08.2021
Erteilt
30.10.2024
Schutz endet spätestens
23.09.2039
Nächste Jahresgebühr fällig
30.09.2026
IPC-Klassen
H01R 13/52 (2006.01)
H01R 13/24 (2006.01)
H01R 12/71 (2011.01)
H01R 13/506 (2006.01)
Priorität
JP 2018188275 03.10.2018
PCT-Anmeldung
PCT/JP2019/037248 24.09.2019
PCT-Veröffentlichung
WO2020/071171 09.04.2020
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.10.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2025

  2. 10.09.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 10.09.2025

  3. 04.12.2024

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    BOVARD AG, Optingenstrasse 16, 3013 Bern

    Veröffentlicht in Swissreg am 04.12.2024

  4. 30.10.2024

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.10.2024

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

WATANABE, Yasushi

Tomioka-Shi, Gunma 370-2495, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.