LED-KONSTANTSTROM-ANTRIEBSSYSTEM
Europäisches Patent · EP3863379 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3863379
- Anmeldenummer
- EP20751466
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 04.06.2020
- Veröffentlicht
- 11.08.2021
- Erteilt
- 01.07.2026
- Schutz endet spätestens
- 03.06.2040
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.06.2027
- IPC-Klassen
- H05B 45/355 (2020.01)H05B 45/347 (2020.01)H05B 45/14 (2020.01)
- Priorität
- CN 201911339911 23.12.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/CN2020/094377 04.06.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/128743 01.07.2021
- Anmeldesprache
- Chinesisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.07.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
LIU, Jun
Shanghai 200436, CN
WU, Quanqing
Shanghai 200436, CN
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.