ELEKTRONISCHES VERDAMPFUNGSSYSTEM
Europäisches Patent · EP3863452 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3863452
- Anmeldenummer
- EP19790760
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 14.10.2019
- Veröffentlicht
- 18.08.2021
- Erteilt
- 17.09.2025
- Gelöscht
- 30.09.2026
- Grund
- Im Einspruchsverfahren widerrufen
- IPC-Klassen
- A24F 40/51 (2020.01)A24F 15/015 (2020.01)A24F 40/10 (2020.01)
- Priorität
- GB 201816618 12.10.2018GB 201818020 05.11.2018GB 201902548 26.02.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/GB2019/052922 14.10.2019
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/074929 16.04.2020
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 30.09.2026
Schutztitelstatus
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 30.09.2026
- Löschgrund
- Einspruch
Veröffentlicht in Swissreg am 30.09.2026
- 24.06.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 24.06.2026
- 11.11.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.10.2025 → 31.10.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 11.11.2025
- 31.10.2025
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Isler & Pedrazzini AG, Postfach, 8027 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 31.10.2025
- 17.09.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 17.09.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
GRETTON, Mark
London W5 3LD, GB
MURISON, Ian
London W5 3LD, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.