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Europäisches Patent · EP3863553 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3863553
Anmeldenummer
EP19798719
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
08.10.2019
Veröffentlicht
18.08.2021
Erteilt
14.06.2023
Schutz endet spätestens
07.10.2039
Nächste Jahresgebühr fällig
31.10.2027
IPC-Klassen
A61C 1/08 (2006.01)
A61C 8/00 (2006.01)
Priorität
BE 201800124 08.10.2018
PCT-Anmeldung
PCT/IB2019/058555 08.10.2019
PCT-Veröffentlichung
WO2020/075065 16.04.2020
Anmeldesprache
Niederländisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.11.2026

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    31.10.2026 → 31.10.2027

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2026

  2. 01.11.2025

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    31.10.2025 → 31.10.2026

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2025

  3. 27.11.2024

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    31.10.2024 → 31.10.2025

    Veröffentlicht in Swissreg am 27.11.2024

  4. 24.04.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.04.2024

  5. 01.11.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2023

  6. 14.06.2023

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 14.06.2023

Beteiligte

Inhaberin

Tita-Link B.V.

De Hinnisdaellaan 2, 1150 Sint-Pieters-Woluwe, BE

Erfinderin/Erfinder

DE CLERCK, Hugo

3080 Tervuren, BE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.