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Europäisches Patent · EP3863555 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3863555
Anmeldenummer
EP19783062
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
10.10.2019
Veröffentlicht
18.08.2021
Erteilt
27.12.2023
Schutz endet spätestens
09.10.2039
Nächste Jahresgebühr fällig
31.10.2026
IPC-Klassen
A61C 8/00 (2006.01)
Priorität
EP 18199962 11.10.2018
PCT-Anmeldung
PCT/EP2019/077491 10.10.2019
PCT-Veröffentlichung
WO2020/074647 16.04.2020
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.11.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2025

  2. 06.11.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 06.11.2024

  3. 01.11.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2024

  4. 27.12.2023

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 27.12.2023

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

FROMOVICH, Ophir

45925 Israel, IL

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.