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Europäisches Patent · EP3864283 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3864283
- Anmeldenummer
- EP19912213
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 01.04.2019
- Veröffentlicht
- 18.08.2021
- Erteilt
- 19.07.2023
- Schutz endet spätestens
- 31.03.2039
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.04.2027
- IPC-Klassen
- F03D 1/06 (2006.01)F03B 3/12 (2006.01)
- Priorität
- CN 201910104976 01.02.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/CN2019/080711 01.04.2019
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/155363 06.08.2020
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.05.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2026
- 01.05.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2025
- 29.05.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 29.05.2024
- 01.05.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2024
- 19.07.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 19.07.2023
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Weng, Zhen-Guo
Kaohsiung City, Taiwan 81461, TW
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.