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Europäisches Patent · EP3864316 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3864316
- Anmeldenummer
- EP19817611
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 02.12.2019
- Veröffentlicht
- 18.08.2021
- Erteilt
- 09.02.2022
- Gelöscht
- 25.07.2023
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16D 65/12 (2006.01)B60B 27/00 (2006.01)
- Priorität
- DE 102018131016 05.12.2018DE 202019102518 U 06.05.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2019/083225 02.12.2019
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/114931 11.06.2020
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.07.2023
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 25.07.2023
- 21.12.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 21.12.2022
- 09.02.2022
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 09.02.2022
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
HARTMANN, Mark
63834 Sulzbach am Main, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.