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Europäisches Patent · EP3864662 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3864662
- Anmeldenummer
- EP19783034
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 08.10.2019
- Veröffentlicht
- 18.08.2021
- Erteilt
- 28.08.2024
- Schutz endet spätestens
- 07.10.2039
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.10.2027
- IPC-Klassen
- G16H 20/10 (2018.01)G16H 50/20 (2018.01)A61B 5/00 (2006.01)A61B 5/145 (2006.01)
- Priorität
- EP 18199132 08.10.2018
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2019/077201 08.10.2019
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/074500 16.04.2020
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.11.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.10.2026 → 31.10.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2026
- 01.11.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.10.2025 → 31.10.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2025
- 09.07.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 09.07.2025
- 01.11.2024
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.10.2024 → 31.10.2025
Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2024
- 23.10.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2024
- 28.08.2024
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 28.08.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
70124 Bari, IT
Mannheim 68305, DE
20900 Monza, IT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.