NUTZFAHRZEUG
Europäisches Patent · EP3864949 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3864949
- Anmeldenummer
- EP20199168
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 30.09.2020
- Veröffentlicht
- 18.08.2021
- Erteilt
- 13.12.2023
- Gelöscht
- 25.04.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A01D 34/64 (2006.01)A01D 34/66 (2006.01)A01D 34/74 (2006.01)
- Priorität
- JP 2020022115 13.02.2020
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.04.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 25.04.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 25.04.2025
- 23.10.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2024
- 13.12.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 13.12.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
TODA, Hirotaka
Iyo-gun, Ehime 791-2193, JP
ISHIOKA, Narutoshi
Iyo-gun, Ehime 791-2193, JP
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