ELEKTRONISCHE ZIGARETTE

Europäisches Patent · EP3864980 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3864980
Anmeldenummer
EP20197163
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
21.09.2020
Veröffentlicht
18.08.2021
Erteilt
13.05.2026
Schutz endet spätestens
20.09.2040
Nächste Jahresgebühr fällig
30.09.2026
IPC-Klassen
A24F 40/42 (2020.01)
A24F 40/485 (2020.01)
A24F 40/10 (2020.01)
Priorität
CN 201922058524 U 26.11.2019
CN 201911170164 26.11.2019
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 13.05.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 13.05.2026

Beteiligte

Inhaberin

Liu, Tuanfang

518000 Shenzhen, Guangdong, CN

Erfinderin/Erfinder

Liu, Tuanfang

518000 Shenzhen, Guangdong, CN

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.