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Europäisches Patent · EP3865004 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3865004
- Anmeldenummer
- EP21156919
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 12.02.2021
- Veröffentlicht
- 18.08.2021
- Erteilt
- 20.08.2025
- Gelöscht
- 23.09.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A47B 95/02 (2006.01)A47F 3/04 (2006.01)E05B 1/00 (2006.01)E06B 5/00 (2006.01)
- Priorität
- NL 2024899 13.02.2020
- Anmeldesprache
- Niederländisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.09.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.09.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2026
- 01.07.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2026
- 20.08.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 20.08.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
VEENEMAN, Jan Peter
3044 EN Rotterdam, NL
VAN IPEREN, Ferry
3044 EN Rotterdam, NL
KRIJGSMAN, Pieter Sietze
3044 EN Rotterdam, NL
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