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Europäisches Patent · EP3865012 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3865012
Anmeldenummer
EP21167869
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
18.04.2019
Veröffentlicht
18.08.2021
Erteilt
13.03.2024
Schutz endet spätestens
17.04.2039
Nächste Jahresgebühr fällig
30.04.2027
IPC-Klassen
A47D 13/02 (2006.01)
Priorität
CN 201810355370 19.04.2018
CN 201810549110 31.05.2018
Abgezweigt von
EP19170224
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.05.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2026

  2. 01.05.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2025

  3. 22.01.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.01.2025

  4. 08.05.2024

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Dennemeyer AG, Bahnhofstrasse 23, 6300 Zug

    Veröffentlicht in Swissreg am 08.05.2024

  5. 01.05.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2024

  6. 13.03.2024

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 13.03.2024

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Fan, Meifeng

Dongguan 523648, CN

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.