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Europäisches Patent · EP3865045 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3865045
Anmeldenummer
EP21163738
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
15.05.2019
Veröffentlicht
18.08.2021
Erteilt
14.05.2025
Gelöscht
23.12.2025
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61B 1/005 (2006.01)
Priorität
US 201862673268 P 18.05.2018
Abgezweigt von
EP19174661
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.03.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.03.2026

  2. 23.12.2025

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    23.12.2025
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.12.2025

  3. 14.05.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 14.05.2025

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

LEONG, Gary

New Westminster, British Columbia V3M 6Z5, CA

YAZDI, Reza

Coquitlam, British Columbia V3J 1Y3, CA

PRYL, Matthew

North Vancouver, British Columbia V7L-158, CA

LAMBRECHTS, Bernard

Burnaby, British Columbia V5A 1M5, CA

SIDHU, Rohan

Abbotsford, British Columbia V2T 4Y9, CA

KIM, Yongkook

Port Moody, British Columbia V3H 5C1, CA

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.