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Europäisches Patent · EP3865072 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3865072
Anmeldenummer
EP19871992
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
01.10.2019
Veröffentlicht
18.08.2021
Erteilt
29.07.2026
Schutz endet spätestens
30.09.2039
Nächste Jahresgebühr fällig
31.10.2026
IPC-Klassen
A61B 8/00 (2006.01)
Priorität
JP 2018192568 11.10.2018
PCT-Anmeldung
PCT/JP2019/038731 01.10.2019
PCT-Veröffentlichung
WO2020/075574 16.04.2020
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 29.07.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.07.2026

Beteiligte

Inhaberin

FUJIFILM Corporation

26-30, Nishiazabu 2-chome Minato-ku, Tokyo 106-8620, JP

Erfinderin/Erfinder

NOGUCHI, Shinsuke

Ashigarakami-gun, Kanagawa 258-8538, JP

OGURA, Ryosuke

Ashigarakami-gun, Kanagawa 258-8538, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.