SCHNITTSTELLE

Europäisches Patent · EP3865168 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3865168
Anmeldenummer
EP21164690
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
05.08.2014
Veröffentlicht
18.08.2021
Erteilt
19.11.2025
Schutz endet spätestens
04.08.2034
Nächste Jahresgebühr fällig
31.08.2026
IPC-Klassen
A61M 16/06 (2006.01)
Priorität
US 201361862236 P 05.08.2013
US 201462013417 P 17.06.2014
Abgezweigt von
EP14835244
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 30.09.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.09.2026

  2. 19.11.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.11.2025

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

PATEL, Roheet

2013 Auckland, NZ

BEARNE, Peter, David, Alexander

2013 Auckland, NZ

COX, Michael, John, Henri

2013 Auckland, NZ

MASHAL, Fadi, Karim, Moh'd

2013 Auckland, NZ

MIDDELKOOP, Kirstin, Elizabeth

2013 Auckland, NZ

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.