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Europäisches Patent · EP3865231 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3865231
- Anmeldenummer
- EP19871435
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 24.09.2019
- Veröffentlicht
- 18.08.2021
- Erteilt
- 13.08.2025
- Schutz endet spätestens
- 23.09.2039
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.09.2027
- IPC-Klassen
- B23B 3/30 (2006.01)B23B 7/06 (2006.01)B23Q 39/04 (2006.01)B23Q 41/02 (2006.01)B23Q 41/04 (2006.01)G05B 19/402 (2006.01)
- Priorität
- JP 2018191537 10.10.2018
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2019/037382 24.09.2019
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/075490 16.04.2020
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.10.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.09.2026 → 30.09.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2026
- 24.06.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 24.06.2026
- 01.10.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.09.2025 → 30.09.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2025
- 13.08.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 13.08.2025
- 13.08.2025
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Dennemeyer AG, Bahnhofstrasse 23, 6300 Zug
Veröffentlicht in Swissreg am 13.08.2025
Beteiligte
Inhaberin
Vertretung
Erfinderin/Erfinder
Kitasaku-gun, Nagano 389-0206, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.