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Europäisches Patent · EP3865260 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3865260
Anmeldenummer
EP20160477
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
02.03.2020
Veröffentlicht
18.08.2021
Erteilt
03.01.2024
Gelöscht
23.10.2024
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B26B 21/40 (2006.01)
B26B 21/22 (2006.01)
Priorität
US 202062975226 P 12.02.2020
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 13.11.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 13.11.2024

  2. 23.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    23.10.2024
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2024

  3. 03.01.2024

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 03.01.2024

Beteiligte

Inhaberin

Edgewell Personal Care Brands, LLC

1350 Timberlake Manor Parkway, Chesterfield MO 63017, US

Erfinderin/Erfinder

BLATTER, Alan

Milford, CT 06460, US

FERNALD, Christopher

Milford, CT 06460, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.