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Europäisches Patent · EP3865310 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3865310
Anmeldenummer
EP21020108
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
18.10.2013
Veröffentlicht
18.08.2021
Erteilt
19.08.2026
Schutz endet spätestens
17.10.2033
Nächste Jahresgebühr fällig
31.10.2026
IPC-Klassen
B42D 15/00 (2006.01)
G02B 5/18 (2006.01)
G02B 27/12 (2006.01)
B42D 25/324 (2014.01)
B42D 25/29 (2014.01)
B42D 25/328 (2014.01)
Priorität
DE 102012020550 19.10.2012
Abgezweigt von
EP13779743
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 19.08.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.08.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Fuhse, Christian

83624 Otterfing, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.