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Europäisches Patent · EP3865310 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3865310
- Anmeldenummer
- EP21020108
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 18.10.2013
- Veröffentlicht
- 18.08.2021
- Erteilt
- 19.08.2026
- Schutz endet spätestens
- 17.10.2033
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.10.2026
- IPC-Klassen
- B42D 15/00 (2006.01)G02B 5/18 (2006.01)G02B 27/12 (2006.01)B42D 25/324 (2014.01)B42D 25/29 (2014.01)B42D 25/328 (2014.01)
- Priorität
- DE 102012020550 19.10.2012
- Abgezweigt von
- EP13779743
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 19.08.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 19.08.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Fuhse, Christian
83624 Otterfing, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.