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Europäisches Patent · EP3865432 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3865432
Anmeldenummer
EP21156093
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
09.02.2021
Veröffentlicht
18.08.2021
Erteilt
04.03.2026
Schutz endet spätestens
08.02.2041
Nächste Jahresgebühr fällig
28.02.2027
IPC-Klassen
B65G 21/00 (2006.01)
B65G 47/66 (2006.01)
B65G 15/00 (2006.01)
B65G 15/12 (2006.01)
B65G 15/14 (2006.01)
Priorität
DE 102020103493 11.02.2020
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 04.03.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 04.03.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Schmidt, Kay-Eric

67678 Mehlingen, DE

Walter, Markus Jochen

67705 Trippstadt, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.