GARNWICKLUNGSMASCHINE
Europäisches Patent · EP3865441 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3865441
- Anmeldenummer
- EP19870352
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 09.08.2019
- Veröffentlicht
- 18.08.2021
- Erteilt
- 12.07.2023
- Schutz endet spätestens
- 08.08.2039
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.08.2027
- IPC-Klassen
- B65H 59/18 (2006.01)B65H 59/36 (2006.01)B65H 65/00 (2006.01)
- Priorität
- JP 2018190594 09.10.2018
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2019/031766 09.08.2019
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/075382 16.04.2020
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.09.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.08.2026 → 31.08.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2026
- 01.09.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.08.2025 → 31.08.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2025
- 01.09.2024
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.08.2024 → 31.08.2025
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2024
- 22.05.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 22.05.2024
- 01.09.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2023
- 16.08.2023
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- BOVARD AG, Patent- und Markenanwälte, Optingenstrasse 16, 3013 Bern
Veröffentlicht in Swissreg am 16.08.2023
- 12.07.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 12.07.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Kyoto-shi, Kyoto 612-8686, JP
Kyoto-shi, Kyoto 612-8686, JP
Kyoto-shi, Kyoto 612-8686, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.