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Europäisches Patent · EP3865442 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3865442
- Anmeldenummer
- EP19870737
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 19.08.2019
- Veröffentlicht
- 18.08.2021
- Erteilt
- 23.10.2024
- Schutz endet spätestens
- 18.08.2039
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.08.2027
- IPC-Klassen
- B65H 54/38 (2006.01)
- Priorität
- JP 2018190595 09.10.2018
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2019/032212 19.08.2019
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/075389 16.04.2020
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.09.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.08.2026 → 31.08.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2026
- 03.09.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 03.09.2025
- 01.09.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.08.2025 → 31.08.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2025
- 26.10.2024
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- BOVARD AG, Optingenstrasse 16, 3013 Bern
Veröffentlicht in Swissreg am 26.10.2024
- 23.10.2024
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Kyoto-shi, Kyoto 612-8686, JP
Kyoto-shi, Kyoto 612-8686, JP
Kyoto-shi, Kyoto 612-8686, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.